Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Asylbewerber aus Serbien; Volkszugehörige der Roma; Ablehnung als offensichtlich unbegründet; ausreichende ärztliche Versorgung im Heimatland

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 20.12.2006 - 2 BvR 2063/06

  Verfassungsmäßigkeit der Ablehnung der Feststellung eines krankheitsbedingten …

  Auszug aus VG Augsburg, 08.04.2013 - Au 6 K 12.30334

  Diese Grundsätze gelten nicht nur für das in Art. 16a Abs. 1 GG verankerte Asylgrundrecht und für Verfahren, die auf die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 1 AufenthG gerichtet sind (vgl. BVerfG, B.v. 20.9.2001 - 2 BvR 1392/00 - InfAuslR 2002, 146/148), sondern auch für Klagen, soweit sie die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zum Gegenstand haben (BVerfG, B.v. 20.12.2006 - 2 BvR 2063/06 - NVwZ 2007, 1046).
• BVerfG, 20.09.2001 - 2 BvR 1392/00

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz iSv Art 19 Abs 4 S 1 GG iVm …

  Auszug aus VG Augsburg, 08.04.2013 - Au 6 K 12.30334

  Diese Grundsätze gelten nicht nur für das in Art. 16a Abs. 1 GG verankerte Asylgrundrecht und für Verfahren, die auf die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 1 AufenthG gerichtet sind (vgl. BVerfG, B.v. 20.9.2001 - 2 BvR 1392/00 - InfAuslR 2002, 146/148), sondern auch für Klagen, soweit sie die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zum Gegenstand haben (BVerfG, B.v. 20.12.2006 - 2 BvR 2063/06 - NVwZ 2007, 1046).
• BVerfG, 12.07.1983 - 1 BvR 1470/82

  Offensichtlichkeitsentscheidungen

  Auszug aus VG Augsburg, 08.04.2013 - Au 6 K 12.30334

  Die Abweisung der Klagen als offensichtlich unbegründet mit der Folge der Unanfechtbarkeit der Entscheidung setzt voraus, dass im maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen vernünftigerweise keine Zweifel bestehen und sich bei diesem Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsaufassung die Abweisung der Klagen für das Verwaltungsgericht geradezu aufdrängt (BVerfG, B.v. 12.7.1983 - 1 BvR 1470/82 - BVerfGE 65, 76/95 ff.; U.v. 11.12.1985 - 2 BvR 361/83 - BVerfGE 71, 276/293 ff.).
• BVerfG, 11.12.1985 - 2 BvR 361/83

  Asylrecht - Afghanistan - Klageabweisung - Einziehung zum Wehrdienst - Politische …

  Auszug aus VG Augsburg, 08.04.2013 - Au 6 K 12.30334

  Die Abweisung der Klagen als offensichtlich unbegründet mit der Folge der Unanfechtbarkeit der Entscheidung setzt voraus, dass im maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen vernünftigerweise keine Zweifel bestehen und sich bei diesem Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsaufassung die Abweisung der Klagen für das Verwaltungsgericht geradezu aufdrängt (BVerfG, B.v. 12.7.1983 - 1 BvR 1470/82 - BVerfGE 65, 76/95 ff.; U.v. 11.12.1985 - 2 BvR 361/83 - BVerfGE 71, 276/293 ff.).
• VG Augsburg, 08.04.2013 - Au 6 K 12.30332

  Asylbewerber aus dem Volk der Roma; freiwillige Ausreise aus dem Bundesgebiet

  Auszug aus VG Augsburg, 08.04.2013 - Au 6 K 12.30334

  Im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Behördenakten, auch der Akten des Vaters bzw. des Ehemannes im Parallelverfahren (Au 6 K 12.30332), Bezug genommen.

• VG Augsburg, 08.04.2013 - Au 6 K 12.30332

  Asylbewerber aus dem Volk der Roma; freiwillige Ausreise aus dem Bundesgebiet

  Im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Behördenakten, auch der Akten seiner Familie im Parallelverfahren (Au 6 K 12.30334), Bezug genommen.